Allgemeine Geschäftsbedingungen
der
Einzelunternehmerin
Stephanie Reinhardt
In den Keltersgweiden 11
65428 Rüsselsheim am Main
Willkommen bei Own Your Life. Wir haben die Own Your Life App geschaffen, damit Du in Deinem Alltag motivierende und begleitenden Audios zur Persönlichkeitsentwicklung in all Deinen Lebenslagen, wie bspw. dem Einkaufen, Putzen, Kochen, Einschlafen oder Deiner Abendroutine zur Seite hast. Wir begleiten Dich mit unserer App in Deinem Leben und unterstützen Deine mentale Gesundheit sowie Deine Persönlichkeitsentwicklung.
I. Allgemeine Regelungen
1. Allgemeines und Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten in Bezug auf die Leistungen der Einzelunternehmerin Stephanie Reinhardt (nachstehend auch „wir“ oder „Stephanie Reinhardt“ genannt), die gegenüber Dir als Nutzer (nachstehend „Nutzer“ oder „Du“ genannt) im Rahmen der Nutzung unserer Own Your Life App erbracht werden.
(2) Diese AGB gelten, genau wie die Inanspruchnahme unserer App selbst, ausschließlich gegenüber Dir als Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
(3) Ergänzend zu diesen AGB, insbesondere im Hinblick auf die Registrierung und den Vertragsschlussprozess bei In-App-Käufen, greifen wir auf Leistungen unabhängiger Dritter zurück (im Folgenden „Drittleistung“), wie der zum Download der App verwendeten Distributionsplattformen, dem Apple App Store oder dem Google Play Store. Drittleistungen sind keine Leistungen von uns und können eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen, was auf geeignete Weise kenntlich gemacht wird. Bei Widersprüchen gehen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Drittanbieters vor. Der jeweilige Anbieter des App Stores wird nicht Vertragspartei in Bezug auf die Nutzung der App.
(4) Deine Allgemeinen Geschäftsbedingungen, solltest Du welche haben, finden keine Anwendung, gleich ob Du ausdrücklich hierauf verweist oder wir nicht ausdrücklich widersprechen.
2. Vertragsgegenstand
(1) Wir stellen mit Dir mit der Own Your Life App eine App zur Inanspruchnahme von motivierenden und begleitenden Audiodateien (nachfolgend auch „Elevations“ oder in der Gesamtheit „Leistungen“ genannt) für Deine Persönlichkeitsentwicklung bereit. Die Leistungen auf unserer App werden von uns entwickelt und dort für Dich zum Abruf bzw. zur Inanspruchnahme platziert. Die Own Your Life App wird nachfolgend auch „App“ genannt.
(2) Gegenstand dieser AGB ist die unentgeltliche Bereitstellung der App sowie Deine Möglichkeit, die App kostenlos zu testen und sie über ein kostenpflichtiges Profil zu nutzen.
(3) Die Leistungen der App umfassen insbesondere:
- Das Hören und Speichern Deiner ausgewählten Elevations
- Der Download von Elevations zum offline-Anhören
- Der Entwurf individueller Playlisten für Deine Elevations
(4) Eine Übersicht über das gesamte Leistungsportfolio unserer App ergibt sich aus der Nutzung der App selbst.
(5) Die App stellt eine Client-Applikation dar, mit der auf einen von uns bereitgestellten Server zugegriffen werden kann. Über den Server-Zugriff erlangst Du die Möglichkeit, die auf dem Server gespeicherten und für Dich zugänglichen Daten über die App zu lesen, Dateien herunterzuladen und eingeschränkt (entsprechend des App-Funktionsumfangs) Daten auf dem Server zu schreiben sowie Dateien hochzuladen.
3. Nutzung unserer Leistungen & Registrierung
(1) Zum Zugriff auf die App ist zunächst der Download und die Installation der App aus dem Apple App-Store bzw. dem Google Play-Store (nachfolgend zusammen „App-Store“) erforderlich. Dazu ist das Vorhandensein oder ein neues Anlegen eines Kontos für den App-Store notwendig. Durch den Download der App aus dem App-Store erhältst Du eine persönliche, beschränkte, einfache, auf die Dauer der Vertragslaufzeit befristete, nicht übertragbare Lizenz, die App auf einem mobilen Endgerät zu installieren. Die Lizenz gilt für alle mit dem App-Store-Konto verknüpften mobilen Endgeräte.
(2) Im Rahmen der Inanspruchnahme unserer Leistungen unterscheiden wir zwischen der allgemeinen Nutzung unserer App, die bereits mit dem Download und der Installation aus dem App-Store erfolgt und darüber hinausgehenden weiteren Vertragsverhältnissen, die Du durch gesonderte Registrierung und Buchung mit uns abschließt.
(3) Zur Nutzung unserer vollständigen Leistungen ist Deine Registrierung als Nutzer erforderlich. Zur Registrierung ist in unserer App bereitgestellte Registrierungsformular vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen und an uns abzusenden. Wir sind berechtigt, schriftliche Nachweise zur Überprüfung der angegebenen Daten anzufordern.
(4) Mit der Absendung des Registrierungsformulars gibst Du ein verbindliches Angebot an uns zum Abschluss eines Nutzungsvertrages über die Nutzung der App ab. Der Nutzungsvertrag wird durch die Bestätigung der Registrierung und die Freischaltung Deines Nutzerkontos durch uns geschlossen. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren.
(5) Zur Nutzung unserer Leistungen sind mindestens folgende technische Voraussetzungen erforderlich:
- Internet-Verbindung (einige Funktionen sind nach dem Download auch offline möglich)
- Aktuelle Version der App
4. Vertragsdauer & Kündigung
(1) Die Dauer des zwischen uns bestehenden Nutzungsvertrag orientiert sich an der Art und der Dauer der von Dir gebuchten Leistung. Du hast die Möglichkeit, die App im Rahmen eines unverbindlichen und kostenlosen Testzeitraums von 14 Tagen zu nutzen. Anschließend hast Du die Wahl zwischen einer kostenpflichtigen monatlichen und einer jährlichen Laufzeit.
(2) Solltest Du den Nutzungsvertrag innerhalb des 14-tägigen Testzeitraums kündigen, endet der Nutzungsvertrag unmittelbar mit Deiner Kündigung. Bei Ausbleiben einer Kündigung geht der Nutzungsvertrag über den kostenlosen Testzeitraum unmittelbar mit Ende des 14-tägigen Testzeitraums in das jeweils von Dir gewählte Modell (Monats- oder Jahresvertrag) über. Es startet also anschließend an den Testzeitraum ein Nutzungsvertrag über die App mit Monats- oder Jahreslaufzeit.
(3) Den Monats- oder Jahresvertrag kannst Du dabei ebenfalls jederzeit zum Ende des jeweiligen Laufzeitzyklus (Ende des Monats oder Ende des Jahres) kündigen. Solltest Du Dich für den Jahresvertrag entschieden haben, so gilt eine Kündigung ab dem zweiten Jahr der Laufzeit des Jahresvertrages, die Du während der Laufzeit erklärst, zum Ende des jeweiligen Kalendermonats, in dem Du die Kündigung erklärt hast. Etwaig bei Beendigung bereits zu viel vorausgezahlte Nutzungsgebühren für den Jahresvertrag werden wir Dir in diesem Fall auf das Konto erstatten, von dem wir die Gebühren einziehen.
(4) Die Kündigung kannst Du in Textform (per E-Mail) an BITTE E-MAIL EINTRAGEN richten oder klickst einfach auf den „Jetzt kündigen“ Button in Deinem Nutzerkonto. Die Kündigung kann ebenfalls durch Löschung Deines Nutzerkontos erfolgen.
(5) Beim Ausbleiben der Kündigung eines Monats- oder Jahresvertrages verlängert sich der entsprechende Nutzungsvertrag jeweils um die Laufzeit des jeweiligen Vertrags.
(6) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund (§ 314 BGB) bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere vor, wenn (i) Du schwerwiegend gegen diese AGB verstößt, (ii) Du mit der Bezahlung der Kosten für die Inanspruchnahme kostenpflichtiger Leistungen trotz einer Mahnung und einer Nachfrist für die Zahlung von mindestens zwei Kalenderwochen in Verzug bist oder (iii) wenn wir beschließen, die App nicht mehr anzubieten und den Betrieb der App einstellen.
5. Dein Nutzungsrecht an unseren Leistungen
(1) Du erhältst ein einfaches, nicht ausschließliches, zeitlich auf die Dauer des jeweiligen Vertrages befristetes und räumlich unbeschränktes Recht zur Nutzung unserer Leistungen.
(2) Zur Ausstellung, öffentlichen Wiedergabe, insbesondere der öffentlichen Zugänglichmachung, Bearbeitung, Umgestaltung, Übersetzung, Dekompilierung oder sonstigen Umgestaltung unserer Leistungen bist Du nicht berechtigt. Deine Rechte aus §§ 69d Abs. 3, 69e UrhG bleiben unberührt.
(3) Du bist im Rahmen des Erstellens und des Teilens von Beiträgen, Hochladen von Dateien und Bildern sowie im Zusammenhang mit der Verbreitung von Informationen im Rahmen der Nutzung unserer Leistungen (nachfolgend zusammengefasst auch „Inhalte“) selbstständig dafür verantwortlich, dass Du hierbei keine Rechte Dritter, insbesondere keine Urheberrechte von dritten Personen, verletzt und uns die Nutzungsrechte an Deinen Inhalten überträgst, die wir zur Erbringung unserer Leistungen benötigen. Du räumst uns an Deinen Inhalten also, sollten wir nicht im Einzelfall weitergehende Nutzungsrechte von Dir verlangen, ein einfaches, räumlich und zeitlich unbegrenztes und für alle Nutzungsarten uneingeschränkt geltendes Nutzungsrecht an den zur Leistungserfüllung bereitgestellten Inhalten ein.
(4) Die Inhalte unserer Leistungen (insbesondere in unserer App) stehen in unserem ausschließlichen Eigentum bzw. in unserer ausschließlichen Rechteinhaberschaft bzw. im Eigentum / in der Rechteinhaberschaft unserer Dienstleister. Alle Inhalte sind durch nationales und internationales Recht, insbesondere Urheberrecht, geschützt. Die unerlaubte Verbreitung, Vervielfältigung, Verwertung oder anderweitige Verletzung unserer gewerblichen Schutzrechte und Urheberrechte werden zivil- und/oder strafrechtlich verfolgt.
6. Verfügbarkeit
(1) Aus technischen Gründen können wir eine dauerhafte und vollständige Verfügbarkeit der Server, auf denen unsere Leistungen betrieben werden, nicht gewährleisten. Zeitweise kann die Verfügbarkeit unserer Software bzw. einzelner Services – insbesondere wegen der notwendigen Durchführung von Wartungs- oder Reparaturarbeiten – daher eingeschränkt sein.
(2) Wir weisen darauf hin, dass es zu Einschränkungen oder Beeinträchtigungen bei der Nutzung der App kommen kann, die außerhalb des Einflussbereichs von uns liegen. Hierzu zählen insbesondere Handlungen von Dritten, die nicht im Auftrag von uns handeln, von uns nicht beeinflussbare technische Ausfälle sowie höhere Gewalt.
(3) Uns bleibt es unbenommen, den Zugang zur App aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht im eigenen Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer, einzuschränken.
7. Haftung
(1) Unsere Haftung aus dem zwischen uns geschlossenen Vertrag, gleich aus welchem Rechtsgrund, für Deine Schäden, ist der Höhe nach beschränkt auf die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses typischerweise vorhersehbaren Schäden und dem Grunde nach auf wesentliche Vertragspflichten, soweit der Schaden durch uns oder durch einen gesetzlichen Vertreter oder einen Erfüllungsgehilfen weder vorsätzlich noch grob fahrlässig herbeigeführt wurde. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Du regelmäßig vertrauen darfst.
(2) Die vorgenannte Haftungsbeschränkung gilt nicht und wir haften der Höhe nach unbegrenzt bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei einem vorsätzlichen, grob fahrlässigen oder arglistigen Handeln. Gleiches gilt bei der schriftlichen Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit oder Haltbarkeit einer von uns zu erbringenden Leistung.
(3) Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(4) Sollten wir von Dritten aufgrund von durch Dich in unserer App vorgenommenen Handlungen und daraus resultierenden Rechtsverletzungen in Anspruch genommen werden, bist Du verpflichtet, uns von sämtlichen damit im Zusammenhang stehenden Ansprüchen freizustellen. Dazu hast Du uns die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung und sonstige durch die Inanspruchnahme entstehende Kosten ersetzen.
8. Grundsätze zur Erbringung unserer Leistungen
(1) Wir stellen Dir mit unserer App und ihren Funktionen lediglich eine technische Grundlage für die hiermit durch Dich in den Grenzen der erworbenen Leistungen abzubildenden Zwecke zur Verfügung. Wir übernehmen, vorbehaltlich der Geltung gesetzlicher Haftungspflichten sowie vorbehaltlich der Regelungen in diesen AGB, keine Verantwortung für die mit unserer App ausgeführten Handlungen bzw. für die mit unserer App verarbeiteten Inhalte. Für sämtliche von Dir mit unserer App ausgeführten Handlungen und verarbeiteten Inhalte gelten ausschließlich die gesetzlichen Regelungen.
(2) Für die Inanspruchnahme unserer Leistungen gelten grds. die mietrechtlichen Vorschriften. Instandhaltungsmaßnahmen wie Störungsbeseitigungen, Updates oder Weiterentwicklungen sind Bestandteil unserer Leistung. Ein weitergehender Support wird bei entsprechender Vereinbarung angeboten. Über die Instandhaltungsmaßnahmen hinaus findet das gesetzliche Mietmängel-Gewährleistungsrecht Anwendung.
(3) Anpassungen, Änderungen und Ergänzungen unserer Leistungen sowie Maßnahmen, die der Feststellung und Behebung von Funktionsstörungen dienen, werden nur dann zu einer vorübergehenden Unterbrechung oder Beeinträchtigung der Erreichbarkeit führen, wenn dies aus technischen Gründen zwingend notwendig ist.
(4) Du darfst unsere Leistungen nicht an Dritte zur gewerblichen Nutzung überlassen.
(5) Über Links oder Funktionalitäten in unseren Leistungen kannst Du zu fremden Websites und Software gelangen, die nicht von uns betrieben werden und für die wir nicht verantwortlich sind. Solche Links oder Funktionalitäten sind entweder eindeutig gekennzeichnet oder durch einen Wechsel in der Adresszeile des Browsers oder eine Änderung der Benutzeroberfläche erkennbar.
(6) Wir behalten uns vor, unsere Leistungen sowie die hierauf bezogenen Dokumente und Anlagen unter Berücksichtigung Deiner Interessen zu ändern, anzupassen und im Funktionsumfang zu erhöhen, sofern wir hierdurch nicht unsere vertraglich übernommenen Hauptleistungspflichten Dir gegenüber verletzen.
(7) Wir sichern unsere Systeme gegen Virenbefall. Dennoch kann ein Virenbefall nie vollständig ausgeschlossen werden. Zudem kann es vorkommen, dass unberechtigte Dritte Nachrichten unter Verwendung unseres Namens ohne unser Einverständnis versenden, die beispielsweise Viren oder sog. Spyware enthalten oder zu Web-Inhalten linken, die Viren oder Spyware enthalten. Darauf haben wir keinen Einfluss. Du solltest daher alle eingehenden Nachrichten, die unter unserem Namen versandt werden, prüfen. Dies gilt auch für eventuelle Nachrichten von anderen Nutzern.
(8) Wir sind nicht verantwortlich für Schäden oder Datenverluste, die durch die Installation von Software, die nicht von uns herrührt, auf Deinen Endgeräten entstehen können.
(9) Du verpflichtest Dich, unter keinen Umständen Dein Endgerät oder das App-Store- oder App-Konto, den Anmeldenamen oder das Kennwort eines anderen Nutzers unbefugt zu verwenden. Benutzt ein Dritter Dein Konto, nachdem er an die Zugangsdaten gelangt ist, weil Du diese nicht hinreichend vor fremdem Zugriff gesichert hast, musst Du Dich so behandeln lassen, als ob Du selbst gehandelt hättest.
(10) Im Falle eines begründeten Verdachts, dass Zugangsdaten unbefugten Dritten bekannt wurden, sind wir aus Sicherheitsgründen berechtigt, aber nicht verpflichtet, nach freiem Ermessen die Zugangsdaten ohne vorherige Ankündigung selbstständig zu ändern bzw. die Nutzung des Kontos zu sperren. Wir werden den berechtigten Nutzer hierüber unverzüglich informieren und ihm auf Anforderung innerhalb angemessener Frist die neuen Zugangsdaten mitteilen. Du hast keinen Anspruch darauf, dass die ursprünglichen Zugangsdaten wieder hergestellt werden.
(11) Du hast uns unverzüglich zu informieren, sobald Du davon Kenntnis erlangst, dass unbefugten Dritten die Zugangsdaten zu Deinem App-Store-Konto bekannt sind oder unbefugte Dritte Dein Endgerät nutzen. Wir weisen darauf hin, dass Zugangsdaten aus Sicherheitsgründen regelmäßig geändert werden sollten.
(12) Bei der Nutzung unserer Leistungen ist es Dir untersagt:
- Schutzrechte Dritter wie Marken, Urheber- und Namensrechte zu verletzen,
- andere Nutzer und Dritte zu belästigen,
- Maßnahmen, Mechanismen oder Software in Verbindung mit der App zu verwenden, die die Funktion und den Betrieb der App stören können,
- Maßnahmen zu ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der technischen Kapazitäten der App zur Folge haben können,
- Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren,
- der App Elemente hinzuzufügen oder Elemente der App zu ändern, zu löschen oder in einer anderen Form zu modifizieren,
- grafische Elemente zu kopieren, zu entnehmen oder anderweitig zu verwenden oder zu versuchen, den Quellcode der App zu dekompilieren (vorbehaltlich § 69e UrhG),
- Hilfsmittel anzuwenden, die in den Betrieb der App eingreifen (insbesondere sog. „Bots“, „Hacks“ etc.),
- sich Premium-Funktionen oder sonstige Vorteile, wie etwa die systematische oder automatische Steuerung der App oder einzelner Funktionen der App, durch die Verwendung von Software Dritter oder sonstigen Anwendungen zu verschaffen oder Programmfehler zum eigenen Vorteil auszunutzen („Exploits“),
- kommerzielle Werbung für Produkte bzw. Programme Dritter in Zusammenhang mit unseren Leistungen zu verbreiten,
- schadcodehafte oder virenbehaftete Dokumente, Dateien, IT-Systeme Dritter und Daten im Zusammenhang mit unseren Leistungen zu verwenden,
- über bereitgestellte Funktionalitäten und Schnittstellen hinausgehende Mechanismen, Software und Skripte einzusetzen, insbesondere wenn hierdurch unsere Leistungen blockiert, modifiziert, kopiert oder überschrieben werden, sowie
- unsere Services durch Datenveränderung (§ 303a StGB), Computersabotage (§ 303b StGB), Fälschung beweiserheblicher Daten (§ 269, 270 StGB), Unterdrückung beweiserheblicher Daten (§ 274 StGB), Computerbetrug (§ 263a StGB), Ausspähen von Daten (§ 202a StGB), Abfangen von Daten (§ 202b StGB) oder andere Straftaten zu beeinträchtigen.
(13) Wir sind berechtigt, nach Angabe von legitimen Gründen den Zugang zu unserer App abzulehnen und Dich als Nutzer zu sperren oder auszuschließen bzw. jeden zwischen uns geschlossenen Vertrag außerordentlich zu kündigen, sollten wir wiederholte Beschwerden über Dich erhalten oder sollten die Vorgaben aus einem mit uns geschlossenen Vertrag und diesen AGB, sonstige durch uns kommunizierte Anforderungen oder die Einhaltung gesetzlicher Regelungen wiederholt missachtet werden. Hierüber werden wir Dich jeweils unverzüglich informieren und Dir Gelegenheit zur Stellungnahme geben. Vor einer vollständigen Sperrung oder einem vollständigen Ausschluss werden wir Dich angemessene Zeit vorab hierüber unter Angabe entsprechender Gründe informieren. Sofern Du den Grund, der zur Ablehnung, Sperrung oder zum Ausschluss geführt hat, beseitigst, werden wir eine Wiederaufnahme in unserer App prüfen.
9. Geltendes Recht & Gerichtsstand
(1) Für sämtliche aus und im Zusammenhang mit dem Vertrag entstehender Rechte und Ansprüche gilt, sofern nicht zwingendes Gesetzesrecht Vorrang hat, das deutsche Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Es gelten die gesetzlichen Regelungen über das jeweils zuständige Gericht.
10. Verbraucher-Streitbeilegung
Informationen zur Online-Streitbeilegung für Verbraucher: Wir weisen auf die Möglichkeit der Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-App“) hin. Die OS-App können Verbraucher als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kauf- oder Leistungsverträgen erwachsen, nutzen. Die OS-App ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind nicht bereit, an der Beilegung von Streitigkeiten über diese OS-App, teilzunehmen.
11. Geheimhaltung
(1) Im Rahmen der Zusammenarbeit erlangen beide Parteien Kenntnis von Geschäftsgeheimnissen der jeweils anderen Partei oder Dritten. Ein Geschäftsgeheimnis ist eine Information, die den Personen, die üblicherweise mit dieser Art von Informationen umgehen, weder allgemein bekannt noch ohne Weiteres zugänglich ist, daher von wirtschaftlichem Wert ist und die somit Gegenstand von angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen ist (vgl. § 2 GeschGehG). Ein Geschäftsgeheimnis ist weiterhin eine Information, die als Geschäftsgeheimnis gekennzeichnet ist, die durch gewerbliche Schutzrechte oder das Urheberrecht geschützt ist, die unter das Bankgeheimnis oder den Datenschutz fällt und bei der ein berechtigtes Interesse an der Geheimhaltung besteht. Kein Geschäftsgeheimnis sind Informationen, die der jeweils anderen Partei vor der Offenlegung bekannt sind, die nach der Offenlegung der Öffentlichkeit ohne Mitwirkung der offengelegten Partei bekannt geworden sind, die die offengelegte Partei durch einen berechtigten Dritten erfahren hat und die die offengelegte Partei selbst entwickelt hat.
(2) Die empfangende Partei, sowie alle, die bestimmungsgemäß mit Geschäftsgeheimnissen in Kontakt kommen, sind verpflichtet, die Geschäftsgeheimnisse streng vertraulich zu behandeln und nur zu nutzen oder Dritten und Beschäftigten offenzulegen, wenn dies im Zusammenhang mit dem Geschäftszweck erforderlich ist. Im Übrigen wird die empfangende Partei die Geschäftsgeheimnisse vor Kenntnisnahme Dritter schützen.
(3) Gegenstände sowie Dateien oder sonstige unkörperliche Gegenstände, auf denen sich Geschäftsgeheimnisse befinden, sind auf Verlangen der offenlegenden Partei bzw. spätestens mit Beendigung der Vertragsbeziehungen unverzüglich zu löschen oder an die offenlegende Partei herauszugeben.
12. Sonstiges
(1) Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
(2) Änderungen und Ergänzungen der AGB sowie des gesamten zwischen uns bestehenden Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform, sofern nicht die folgenden Erläuterungen besondere Form- oder Prozessvorschriften vorschreiben.
- Änderungen und Ergänzungen, die aufgrund geänderter rechtlicher oder technischer Anforderungen an unsere Leistungserbringung von uns vorgenommen werden (müssen) und die keine negativen Auswirkungen auf die Dir zustehenden Leistungen haben, werden wirksam, wenn Du einer Änderung nicht innerhalb eines (1) Monats nach Zugang einer Änderungsmitteilung in Textform widersprichst und wir Dich vorab auf Dein Widerspruchsrecht hingewiesen haben. Widersprichst Du der Änderung, gilt der Vertrag unverändert weiter und wir sind zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags mit einer Frist von einem (1) Monat zum Ende des nächsten Kalendermonats berechtigt.
- Änderungen und Ergänzungen des Vertrags, die wir aufgrund geänderter Leistungs-, Vergütungs- oder sonstiger kaufmännischer oder operativer Anforderungen vornehmen möchten und welche negative Auswirkungen auf unser Vertragsverhältnis für Dich haben, werden nur wirksam, wenn Du ihnen ausdrücklich zustimmst. Diese Zustimmung kann über das Klicken eines Einwilligungs-Buttons in der Änderungsmitteilung (E-Mail oder Pop-Up im Rahmen der Nutzung unserer Leistungen) bzw. auf einem sonstigen von uns bereitgestellten einfachem & transparentem Wege erteilt werden. Bei ausbleibender Zustimmung, gilt der Vertrag unverändert weiter und wir sind zur Kündigung des Vertrags im Rahmen der vertraglich vereinbarten Kündigungsfristen berechtigt.
- Die Textform gilt auch für eine Änderung dieser Formklausel. Der Vorrang individueller Nebenabreden bleibt unberührt.
- Die vorgenannten Fristen gelten nicht und es besteht lediglich ein Informationsrecht über Änderungen des Vertrags, sofern die Änderungen zur Abwehr einer unvorhergesehenen und unmittelbar drohenden Gefahr notwendig sind, um vor Betrug, Schadsoftware, Spam, Verletzungen des Datenschutzes oder anderen Cybersicherheitsrisiken zu schützen.
(3) Beide Parteien sind berechtigt, den Vertrag auf ein mit ihnen verbundenes Unternehmen, einen Rechtsnachfolger oder ein die jeweiligen Leistungen übernehmendes Unternehmen zu übertragen. Hierüber werden sie sich jeweils in Textform vor der geplanten Übertragung informieren.
II. Regelungen betreffend Vergütungspflichtige Leistungen
13. Zustandekommen eines Vertrags zur Inanspruchnahme kostenpflichtiger Leistungen
- Der Erwerb und der Download der kostenpflichtigen Version der App erfolgt im App-Store (im Folgenden als „App-Kauf“ bezeichnet). Die Abwicklung des App-Kauf wird vom App-Store vorgenommen. Das Zustandekommen des Vertrages und die Zahlungsabwicklung richtet sich nach den Bedingungen des App-Store.
- Der Erwerb von weiteren kostenpflichtigen Funktionen ist direkt in der App möglich (im Folgenden als „In-App-Kauf“ bezeichnet). Die Abwicklung des In-App-Kaufs wird vom App-Store vorgenommen. Das Zustandekommen des Vertrages und die Zahlungsabwicklung richtet sich nach den Bedingungen des App-Store.
- Der „Kauf“ einer App und/oder der Erwerb von kostenpflichtigen Funktionen meint grds. nur die Einräumung eines Nutzungsrechts hieran. Der Umfang und die Dauer des eingeräumten Nutzungsrechts hängen von der jeweiligen Leistung ab (zum Nutzungsrecht siehe oben).
14. Vergütung & Zahlungsbedingungen
(1) Die Art und die Höhe der Vergütung für die von Dir gebuchte Leistung wird Dir im Buchungsprozess, in der Buchungsübersicht sowie in der Buchungsbestätigung mitgeteilt und versteht sich, sofern nicht ausdrücklich anders ausgewiesen, inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Du wirst im Rahmen des Buchungsvorgangs über die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten informiert und kannst aus diesen die für Dich passende Zahlungsart auswählen.
(3) Sollten wir zur Abwicklung des Zahlungsvorgangs Drittanbieter einbinden, gelten hierfür zusätzlich deren Geschäftsbedingungen.
(4) Mit Versäumung einer gesetzlichen oder vereinbarten Zahlungsfrist gerätst Du unmittelbar in Verzug und wir sind berechtigt, entsprechende Verzugszinsen zu fordern.